Category Archives: Allgemein

BGH Verjährung Bearbeitungsgebühren Pressemitteilung

 Nachfolgend finden Sie den Text der Pressemitteilung des BGH zur Verjährung von Rückforderungsansprüchen auf Grund unzulässig erhobener Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherdarlehen. Wenn auch Sie prüfen lassen möchten, ob Ihnen Rückforderungsansprüche zustehen und/oder ob diese verjährt sind, klicken Sie hier:   _____________________________________________________________…

Keine Markenmäßige Benutzung bei Beschreibenden Angaben: Urteilsbesprechung

 Das Kammergericht Berlin hat einen Unterlassungsanspruch des Markeninhabers der Wortmarke „Stadt Land Fluss“ mit der Begründung verneint, dass der vermeintliche Verletzer, ein App-Anbieter, die Bezeichnung nicht markenmäßig, sondern beschreibend verwendet hat. Der vermeintliche Verletzer hatte eine App des Spieleklassikers unter…

Form follows function – financing follows Gegenstand

 BERLINALE-NOTIZEN Es ist eine Selbstverständlichkeit, doch tut es immer wieder gut, sie sich vor Augen zu halten: Die Frage, welche Finanzierungsmethode gewählt werden sollte, ist bei der Einschätzung der Erfolgsaussichten von Finanzierungsvorhaben absolut nachrangig gegenüber der Frage, wie attraktiv der…